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Rückkehr zur Normalität?


Spätestens seit der Vergrößerung um die fünf ostdeutschen Länder ist die Bundesrepublik der vorherrschende Staat in Europa. Jetzt strebt Bonn einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an - neben den fünf Hauptsiegermächten des zweiten Weltkrieges.
In sich verschärfender Konkurrenz zu den USA und Japan sucht das deutsche Großkapital weltweit nach neuen Expansionsmöglichkeiten, z.B. nach billigen, noch billigeren Arbeitskräften und Rohstoffen, nach niedrigen, noch niedrigeren Steuern und Zöllen und nach neuen Absatzmärkten - auch für Waffen, als deren Abnehmer aggressive Militärdiktaturen wie Indonesien und die Türkei geschätzt werden. Die Bundeswehr, verfassungsrechtlich nur zu Verteidigungszwecken aufgestellt, bereitet sich auf andere Aufgaben vor, wofür nach den Worten von Bundespräsident Herzog "Leib und Leben" eingesetzt werden sollen.

Publizisten von rechts rühmen diese Entwicklung als "Rückkehr zur Normalität". Welches Verständnis von Normalität tritt uns da entgegen? Waren 50 Jahre Frieden etwa eine abnormale Zeit, die wir nun schnellstens beenden müssen? Warum wird diese Verantwortung immer militärisch definiert? Das Bundesverteidigungsministerium stellt für weltweite Einsätze starke "Krisenreaktionskräfte" auf. Das Projekt des "Eurofighter 2000" (früher Jäger 90) verschlingt immer höhere Milliardenbeträge. Die Entwicklungshilfe-Leistungen der Bundesrepublik sinken.

Sollen wir stolz darauf sein, daß inzwischen viele Staaten der Welt bei deutschen Banken verschuldet sind? Auch die deutschen Städte Stehen bei den Banken immer tiefer in der Kreide. Oder ist es für uns ein Grund zum Stolze, daß die BASF für zwei Milliarden Mark den britischen Pharma-Konzern Boots kauft und die Hoechst AG für 10,5 Milliarden den US-Konzern Merill Dow (wofür Hoechst jährlich etwa 700 Millionen Mark Schuldendienst an die Banken zahlen muß und kräftig Personal abbaut)?

Schon meint der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Olaf Henkel, der Sozialstaat - der die Bundesrepublik laut Grundgesetz zu sein hat - sei nicht mehr finanzierbar, obwohl die Produktivität und der erzeugte Reichtum heute viel Größer sind als bei der Gründung der Bundesrepublik.

 

Susanne Maaß

Jürgen Schneyder

Jan Eeckhout

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